Haushaltsplan nach intensiven Beratungen beschlossen

12.12.2019

Am vergangenen Montag haben die Mitglieder der Gemeindevertretung den Grundstein für die Entwicklung der Gemeinde in den kommenden Jahren gelegt. Fraktionsübergreifend stimmten die Parlamentarier für den Rekord-Haushaltsplan mit Investitionen in Höhe von 22 Millionen Euro, der auch bei gestiegenen Kosten ohne Steuererhöhungen auskommt.

 

Vom Vereinsinvestitionsprogramm (kurz VIP), das unter anderem den Neubau einer Turnhalle in Södel und die verschiedensten anderen Maßnahmen vorsieht, bis hin zu den laufenden Ausgaben - Die Inhalte des Haushaltsplanes sind umfangreich. Bevor es zum Beschluss kommen konnte, wurde daher umfangreich über das Zahlenwerk beraten. Anfang November wurde der Plan erstmals den Gemeindevertretern ausgehändigt. Vorangegangen waren umfangreiche Arbeiten im Rathaus. Alle Einnahmen und Ausgaben für die kommenden beiden Jahre wurden von der Verwaltung geprüft und hinterfragt. Teilweise wurden Ausgaben reduziert und teilweise erweitert. Um die laufenden Geschäfte der Gemeinde abwickeln zu können sind Einnahmen und Ausgaben in Höhe von rund 20 Millionen eingeplant. Dabei geht man von einem leichten Überschuss von ca. 65.000 Euro im Jahr 2020 und rund 40.000 Euro im Jahr 2021 aus. "Das ist nicht besonders viel, deshalb ist es wichtig, dass wir möglichst genau und konservativ planen." berichtet See. Nach der umfangreichen Vorarbeit aller Fachbereiche der Verwaltung hat sich der Gemeindevorstand mit dem Planentwurf auseinandergesetzt und intensiv darüber beraten. Nach kleinen Änderungen wurde der Plan zur Beratung in die Gemeindevertretung eingebracht. Um auf Details besser eingehen zu können, wurde der Plan in die Fachausschüsse verwiesen.
Die Beratung startete im von Magda Gerlach geleiteten Ausschuss für Sport, Kultur, Jugend und Soziales. Darin wurden die verschiedenen Aufgaben im sozialen und kulturellen Bereich hinterfragt und diskutiert. Die Parlamentarier hatten im Vorfeld einen umfangreichen Fragenkatalog eingereicht, der dann nochmals im Detail besprochen wurde. Im von Karl Otto Waas geleiteten Ausschuss für Stadtplanung, Bauwesen, Landwirtschaft und Umwelt wurden die umfangreichen geplanten Baumaßnahmen intensiv beraten. Zu Beginn stellte Bürgermeister Eike See die Entwurfsplanungen für das Feuerwehrgerätehaus in Södel erstmals vor. Der neue Ausschussvorsitzende Stefan Bodem  leitete die Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses, in dem alle noch offenen Fragen geklärt werden konnten.
An diesem Montag stand der Haushaltsplan zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung. Wie üblich nutzten die Fraktionsvorsitzenden die Möglichkeit, auf positive und auch negative Entwicklungen einzugehen. So sind die Personalkosten zum Beispiel in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen, was zu einem Großteil dem immer stärker wachsenden Bedarf an Betreuungsplätzen in den Kindergärten zuzuordnen ist, aber auch tarifliche Erhöhungen führen zu einer Kostensteigerung. "Familien sind heute oftmals auf einen Ganztagsbetreuungsplatz und auf eine funktionierende Kleinkindbetreuung angewiesen. Wenn unsere Gemeinde zukunftsfähig sein will, müssen wir dem Bedarf Rechnung tragen." ist Bürgermeister See überzeugt und ergänzt: "Um eine gute Betreuung in den Kindergärten, einen guten Service in der Verwaltung und ansprechende durch unseren Bauhof gepflegte öffentliche Anlagen wie Sportplätze, Kinderspielplätze oder Friedhöfe bieten zu können, brauchen wir qualifizierte und motivierte Mitarbeiter, die sich für die Bürgerinnen und Bürger einsetzen und dafür fair bezahlt werden."
Aber auch andere Punkte wurden im Haushaltsplan kritisch hinterfragt. Nach intensiver Beratung stimmten die Mitglieder der Gemeindevertretung jedoch mit fraktionsübergreifender Mehrheit für den Haushaltsplan. Lediglich zwei Mitglieder der Gemeindevertretung stimmten gegen das Zahlenwerk. "Die Parlamentarier haben damit den finanziellen Grundstein für viele Projekte in unserer Gemeinde gelegt. Einige Projekte wie der Neubau des Feuerwehrgerätehauses für Södel und Melbach werden nochmals im Detail intensiv beraten. Sie hat den Gemeindevorstand damit aber auch ermächtigt, viele kleine Maßnahmen durchzuführen, die unsere Gemeinde und das gesellschaftliche Leben in unserer Gemeinde ausmachen. Es freut mich sehr, dass damit auch ein fraktionsübergreifendes Zeichen zur Stärkung von Gesellschaft und Ehrenamt gesetzt und unser umfangreiches Vereinsinvestitionensprogramm verabschiedet wurde." zeigt sich Bürgermeister See angetan.

 



 
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