Solides Finanzfundament für wichtige Investitionen

Bürgermeister Kötter bringt Haushalt 2011 ein

05.11.2010

In der jüngsten Sitzung der Gemeindevertretung brachte Bürgermeister Rouven Kötter seinen mittlerweile dritten Haushalt als Wölfersheimer Rathauschef ein. In seiner Rede verzichtete Kötter, trotz des anstehenden Wahlkampfes, auf jegliche Angriffe gegen das Land Hessen oder die Bundesregierung. Es sei müßig darüber zu diskutieren, ob die finanzielle Krise hinter den Kommunen liege oder ob diese lediglich eine Verschnaufpause bekommen. Auch das Klarstellen, wer Schuld an dieser finanziellen Misere trägt, bringe die Kommunen momentan keinen Schritt weiter: „Fakt ist, die aktuelle Lage der Kommunen im Allgemeinen aber auch die finanzielle Lage der Gemeinde Wölfersheim ist angespannt. Das ist die Ausgangsbasis mit der wir arbeiten müssen und auf dieser schwierigen Ausgangsbasis ist es uns gelungen, auch für das Haushaltsjahr 2011 einen in den laufenden Einnahmen und laufenden Ausgaben ausgeglichenen Haushalt zu erarbeiten.“ stellte Kötter gleich zu Beginn seiner Rede fest. Es sei jedoch außerordentlich wichtig, sich einer solchen Position der Stärke bereits für eventuell kommende schwächere Zeiten zu rüsten. „Das heißt nicht, dass wir uns angsterfüllt verkriechen, Gebühren und Steuern erhöhen, Investitionen streichen und zitternd auf die schlimme Zukunft warten müssen. Vielmehr gilt es, alle Möglichkeiten zu nutzen, um das Vertrauen der Menschen in unsere Gemeinde immer wieder aufs Neue zu rechtfertigen.“ Dies gelinge durch eine solide Finanzpolitik und eine mutige aber verantwortungsvolle Investitionspolitik, die das Wesentliche im Auge behalte: „Es geht um die Menschen und Unternehmen in unserer Gemeinde und um nichts anderes!“

 


Der Amtsantritt von Bürgermeister Kötter im Jahre 2008 viel zeitlich genau mit der Umstellung des Rechnungswesens in den Kommunen von Kameralistik auf Doppik zusammen. Somit ist der dritte Haushalt von Kötter auch der dritte Wölfersheimer Haushalt, der nach dem System der doppelten Buchführung erstellt wurde. Diese Umstellung habe den Kommunen nicht nur erhebliche Kosten und gravierende Veränderungen bei der förmlichen Anwendung und Gestaltung des Haushaltsplans gebracht. Ein besonderer Problempunkt ist dabei die Darstellung der Abschreibungen. Bei Wirtschaftsbetrieben führen Abschreibungen dazu, dass der Gewinn geschmälert und somit die Steuerlast verringert wird. Kommunen werden durch die Darstellung der Abschreibung lediglich dafür bestraft, dass sie investieren, denn sie können ihre Haushalte nicht mehr ausgleichen. Im Wölfersheimer Haushaltsplan 2011 sind Abschreibungen in Höhe von 1,7 Mio € geplant.

Nichts desto trotz, hat es die Gemeinde dank einer permanenten Aufgabenkritik und einer strukturierten Analyse der Ausgaben und Einnahmen geschafft, auch im Jahr 2011 einen im Ergebnishaushalt ausgeglichenen Haushaltsplan erarbeiten zu können. Er ist nicht nur ausgeglichen, vielmehr kann sogar ein Überschuss von rund 65.000 € erwirtschaftet werden. „Dies alles kann erreicht werden, ohne die gemeindlichen Steuersätze zu erhöhen und ohne auf wichtige Investitionen zu verzichten“ betonte Kötter. Der Haushaltsplan 2011 sieht Investitionen in Höhe von rund 8,8 Mio € vor. Diesen Investitionen steht ein Finanzmittelfehlbedarf in Höhe von ca. 1,8 Mio € gegenüber. „Das heißt, wir werden in 2011 unserer Rücklage 1,8 Mio € entnehmen und damit 8,8 Mio € in zukunftsweisende Projekte in allen Ortsteilen investieren können. Mit diesen Investitionen verfolgen wir drei Hauptziele: Steigerung unserer Wohnqualität, Stärkung des Bildungsstandortes und Fördern der Wölfersheimer Wirtschaft. Der Haushaltsplan bietet uns somit einen ehrgeizigen Handlungsrahmen basierend auf eine soliden Finanzplanung. Beides wird es uns ermöglichen, unsere schöne Gemeinde im Interesse der Menschen weiter zu entwickeln“.

„In unserer Gemeinde leben fast 10.000 Menschen verteilt auf fünf Ortsteile mit jeweils individuellem Charakter und besonderem Charme. Die Menschen verstehen sich in erster Linie als Melbacher, Berstädter, Wohnbacher, Södeler oder Wölfersheimer und erst in zweiter Linie als Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Wölfersheim. Das wollen wir auch nicht ändern, denn das ist gut so. Deswegen ist es wichtig, dass wir mit dem Haushaltsplan 2011 alle Ortsteile berücksichtigen. Es ist das Ziel der Gemeinde Wölfersheim alle Ortsteile mitzunehmen und weiter zu entwickeln. Denn nur fünf selbstbewusste attraktive und lebenswerte Ortsteile bilden das Fundament für eine erfolgreiche Zukunft unserer Gemeinde.“ so Kötter.

Für eine solche erfolgreiche Zukunft als attraktiver Lebensmittelpunkt für Familien und Menschen aller Generationen sind verschiedene Aspekte von Bedeutung. Darunter fallen beispielsweise Investitionen in den Bereichen Kindergärten und Kleinkindbetreuung aber auch die gewachsene und feste Partnerschaft zwischen Gemeinde und Wölfersheimer Schulen ist von großer Bedeutung. Darüber hinaus ist es für Familien wichtig, Raum zum Entfalten und für Wachstum zu haben. Daher werden in 2011 mit Augenmaß und bedarfsorientiert Wohnbaugrundstücke zur Verfügung gestellt und dabei auch die Innenentwicklung nicht vergessen. So wird es beispielsweise neuen Wohnraum im ehemaligen Pfarrhaus in Melbach geben und das Dorferneuerungsprogramm in Wohnbach wird ebenso fortgeführt, wie die Ortskernsanierung in Wölfersheim und Södel. Im kommenden Jahr wird nicht nur die Kinderstube im Weißen Turm fertig gestellt und in Betrieb gehen und die Singbergsporthalle eingeweiht werden, sondern es stehen auch neue Großprojekte an: Der Kindergarten-Neubau an der Mehrzweckhalle in Berstadt steht ebenso auf dem Plan, wie der Umbau der alten Singbergsporthalle zur Bibliothek in Wölfersheim.

Die Gemeinde investiert jedoch nicht nur in Bereichen, die für die Bürgerinnen und Bürger sichtbar sind, sondern es wird auch Geld in die Hand genommen, um in den Teil der Infrastruktur zu investieren, den man nur dann spürt, wenn er nicht funktioniert. So konnte im laufenden Jahr beispielsweise die Kanalerweiterung in Södel im Bereich der Melbacher Straße abgeschlossen werden und für 2011 stehen 100.000 € für die Sanierung der Kläranlage im Haushaltsplan. „Es ist wichtig, dass wir unsere Investitionen und Ausgaben nicht daran ausrichten, dass wir möglichst viel Applaus dafür bekommen. Vielmehr ist eine vernünftige Planung notwendig, die Investitionen sachorientiert da vorsieht, wo sie tatsächlich und dringend benötigt werden.“

Bei all diesen Vorhaben und den zukünftigen Herausforderungen, könne die Gemeinde Wölfersheim auf eine tragende Säule der Gesellschaft bauen: Die engagierten und motivierten Menschen in den zahlreichen Vereinen. „Vereine fördern den Gemeinsinn. Sie sorgen dafür, dass unsere Gesellschaft zusammenhält. Sie leisten wichtige Jugendarbeit und sind eine wesentliche Stütze des kulturellen Daseins. Dies ist uns absolut bewusst und daher finden sich an vielen Stellen im Haushaltsplan Maßnahmen, die unsere Vereinslandschaft unterstützen. Es ist unser politisches Ziel, den Vereinen nicht nur attraktive, sondern auch kostenlose Räumlichkeiten für die Vereinsarbeit zur Verfügung zu stellen. Die Gemeinde ist ein verlässlicher und konstruktiver Partner der Vereine. Das zeigt sich auch im Haushaltsplan 2011 eindrucksvoll und deutlich“ betonte Kötter. So werde beispielsweise das Melbacher Dorfgemeinschaftshaus energetisch weiter optimiert und beim bereits erwähnten Neubau des Kindergartens an der Mehrzweckhalle in Berstadt wird die Gelegenheit genutzt, um die Flächen für die Vereine zu erweitern. Aber auch in anderen Ortsteilen wird Geld in die Hand genommen, um die Bürgerhäuser, Mehrzweck- und Sporthallen auch weiterhin attraktiv für die Vereine zu halten.

Einen ausführlichen Teil seiner Rede widmete der Bürgermeister der Freiwilligen Feuerwehr. Es ist eine wichtige Aufgabe der Kommunen einen funktionierten Brandschutz zu gewährleisten. Basis dafür ist, dass die Gemeinde entsprechendes Geld zur Verfügung stellt und die technischen Voraussetzungen schafft. Es geht hierbei zum einen um laufende Kosten aber auch um größere Investitionen, wie beispielsweise, der im vergangenen Jahr erfolgte Erwerb eines Einsatzleitwagens und die für 2011 angekündigte Auslieferung des HLF 20/16. Außerdem wurden die Gerätehäuser in Melbach, Södel und Berstadt saniert und erweitert und die Gemeinde Wölfersheim hat auch hierfür entsprechende finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. „Geld alleine sichert jedoch den Feuer- und Katastrophenschutz keineswegs. Menschen sind es, die diese Ausrüstungsgegenstände bedienen müssen, sich engagieren müssen und die ihre Freizeit für die Sicherheit ihrer Mitmenschen opfern. Eben diesen Menschen, den ehrenamtlichen Einsatzkräften und Aktiven der Freiwilligen Feuerwehr gilt mein ganz besonderer persönlicher Dank für die bislang geleistete Arbeit. Ich verbinde diesen Dank mit der Zusage, dass die Gemeinde Wölfersheim auch zukünftig fest an der Seite ihrer ehrenamtlichen Einsatzkräfte stehen wird.“

Wölfersheim ist eine Gemeinde, in der die Menschen sich auch im Alter wohl fühlen sollen. Hier leisten ehrenamtliche engagierte Mitbürgerinnen und Mitbürger wichtige Arbeit in den Seniorenclubs in den Ortsteilen. „Die Gemeinde Wölfersheim hat sich zum Ziel gesetzt, seniorengerechte Lebensbedingungen in unserer Gemeinde zu schaffen. Zum einem bedeutet dies, bei Baumaßnahmen möglichst auf eine barrierefreie Planung zu achten. Aber auch die kulturellen und ehrenamtlichen Angebote für Senioren sind zu fördern und zu unterstützen. Die Schaffung und der Erhalt von wohnortnahen Einkaufs- und Naherholungsmöglichkeiten ist dabei ebenfalls ein wichtiger Gesichtspunkt.“ Beim Thema Naherholung ging Kötter natürlich in erster Linie auf den Wölfersheimer See ein. Im Haushaltsplan 2011 sind 250.000 € eingestellt um die bislang nur geschotterten Teile des Rundweges komplett in Asphaltbauweise zu gestalten. Somit können nicht nur Fußgänger, Radfahrer und Inlineskater diesen Rundweg nutzen, sondern auch Familien mit Kinderwagen oder Seniorinnen und Senioren mit Rollator haben künftig eine komfortable und sichere Möglichkeit zur Naherholung am Wölfersheimer See.

Ein weiteres Großprojekt ist die Wölfersheimer Mitte. Mit einer Marktscheune, Bistro, Geschäfts- und Büroräumen soll im Kern der Gemeinde Wölfersheim gemeinsam mit der Kinderstube am Weißen Turm, der neu gestalteten Brück und den vorhandenen Gaststätten rund um den Weißen Turm ein belebter und attraktiver Ort des Treffens und der Kommunikation mit hoher Aufenthaltsqualität entstehen.

Als Wirtschaftsförderer der Gemeinde betonte Kötter natürlich auch die Bedeutung der Unternehmen für die Attraktivität des Standortes Wölfersheim. „Wir brauchen Einwohner in unserer Gemeinde, die in Wölfersheim einkaufen gehen, die den öffentlichen Personennahverkehr nutzen und die sich in Wölfersheim engagieren. Gleichzeitig brauchen wir aber auch Unternehmen. Wir brauchen Geschäfte und eine ausreichende Zahl an Arbeitsplätzen, um attraktiv für Einwohner zu sein. Die Gemeinde Wölfersheim ist als umsetzungsorientierter und wirtschaftsfreundlicher Standort im grünen Norden Frankfurts bekannt. Auch in Zukunft wollen wir von unserer Nähe zum Rhein-Main-Gebiet profitieren und die Voraussetzungen schaffen, dass solide und innovative Unternehmen in Wölfersheim eine neue Heimat finden.“ Wölfersheim ist nicht mehr, wie zur Zeiten der Preag, von einem großen Arbeitgeber abhängig sondern die Gewerbe- und Industriegebiete stehen auf vielen Füßen. Zahlreiche Unternehmen aus unterschiedlichsten Branchen haben sich angesiedelt und sorgen für einen interessanten Branchen- und Produktmix in Wölfersheim. Dank dieser breiten Aufstellung hat Wölfersheim auch die wirtschaftlich schwierigen Zeiten verkraften können, ohne dass große Arbeitgeber weg gebrochen werden oder die Gewerbesteuereinnahmen drastisch abgesunken wären. „Wir wollen hier keine schnelllebige, rasante und riskante Entwicklung, sondern eine stetige, kontinuierliche und solide Entwicklung. Werte schafft man nicht von Quartal zu Quartal, sondern von Generation zu Generation.“

Abschließend forderte der Wölfersheimer Bürgermeister alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde und alle demokratischen, politischen Kräfte auf, gemeinsam anzupacken und den schwierigen Umfeldbedingungen zu trotzen,  um die Gemeinde Wölfersheim im Interesse der Menschen positiv weiter zu entwickeln. „Die Gemeinde Wölfersheim ist gut auf die Zukunft vorbereitet. Wir wollen hier schließlich nicht die Welt verändern, sondern wir wollen in unserem Gemeindegebiet Gutes bewirken. Mit der richtigen Einstellung, ehrlicher Kooperationsbereitschaft und einer gesunden Portion Zugehörigkeitsgefühl lässt sich viel in unserer Gemeinde bewegen“ machte Kötter Mut für die zukünftigen Herausforderungen. „Mit Verantwortung planen, mit Verantwortung entscheiden und mit Verantwortung handeln. Das ist die Philosophie, die hinter dem Haushaltsplan 2011 steht. Wenn wir gemeinsam anpacken, dann brauchen wir die Zukunft unserer Gemeinde nicht zu fürchten, dann können wir sie erfolgreich gestalten“ appellierte Rouven Kötter, ehe er seine motivierende und optimistische Rede mit dem in der ehemaligen Bergbaugemeinde obligatorischen traditionellen „Glück auf“ abschloss.

 
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